Am frühen Freitagmorgen gingen in Berlin die Beratungen über den Haushalt 2024 zu Ende. Bis auf zwei Punkte wurden die Etats aller Ministerin geeint und dabei aus Sicht des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Martin Kröber zahlreiche schwerwiegende Einschnitte verhindert. „Ich bin sehr zufrieden, dass wir die angekündigten Kürzungen bei den Freiwilligendiensten und Bundesfreiwillgendiensten zurücknehmen konnten und die erfolgreichen Programme FÖJ, FSJ und den internationalen Jugenddienst unverändert fortgeführt werden können. Das Angebot der Freiwilligendienste eröffnet neue Perspektiven, schafft Erfahrungs- und Erprobungsräume und spielt deshalb eine wichtige Rolle für junge Menschen und unsere Gesellschaft als Ganzes. Die angekündigten Horrorszenarien konnten glücklicherweise verhindert werden.“, so Kröber.
Kröber ergänzt: „Besonders freue ich mich, dass wir zusätzlich eine Million Euro für den Aufbau des Zukunftszentrums Deutsche Einheit in Halle bereitstellen können und damit fast 4 Millionen Euro für dieses wichtige Projekt zur Verfügung stehen.“
„Der Haushalt für 2024 bildet außerdem wichtige Schwerpunkte unserer politischen Vorhaben für das kommende Jahr ab. Für die schnelle Integration von Geflüchteten haben wir 188 Millionen Euro für Integrationskurse und zusätzliche 750 Millionen Euro für den „Turbo zur Arbeitsmarktintegration” für die Jobcenter verhandeln können. Damit bringen wir Menschen schneller in Arbeit und ermöglichen Geflüchteten ihren Lebensunterhalt selber zu verdienen.“
Das Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus mit dem zum Beispiel die Hyperschale in Magdeburg oder die Erneuerung des Gloria-Filmpalastes in Weißenfels gefördert wurden, konnte in der Bereinigungssitzung ebenfalls erhöht werden.