1. Daten­schutz auf einen Blick

Allge­meine Hinweise

Die folgen­den Hinweise geben einen einfa­chen Überblick darüber, was mit Ihren perso­nen­be­zo­ge­nen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Perso­nen­be­zo­gene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persön­lich identi­fi­ziert werden können. Ausführ­li­che Infor­ma­tio­nen zum Thema Daten­schutz entneh­men Sie unserer unter diesem Text aufge­führ­ten Datenschutzerklärung.

Daten­er­fas­sung auf dieser Website

Wer ist verant­wort­lich für die Daten­er­fas­sung auf dieser Website?

Die Daten­ver­ar­bei­tung auf dieser Website erfolgt durch den Website­be­trei­ber. Dessen Kontakt­da­ten können Sie dem Impres­sum dieser Website entnehmen.

Wie erfas­sen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mittei­len. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontakt­for­mu­lar eingeben.

Andere Daten werden automa­tisch oder nach Ihrer Einwil­li­gung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem techni­sche Daten (z. B. Inter­net­brow­ser, Betriebs­sys­tem oder Uhrzeit des Seiten­auf­rufs). Die Erfas­sung dieser Daten erfolgt automa­tisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehler­freie Bereit­stel­lung der Website zu gewähr­leis­ten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzer­ver­hal­tens verwen­det werden.

Welche Rechte haben Sie bezüg­lich Ihrer Daten?

Sie haben jeder­zeit das Recht, unent­gelt­lich Auskunft über Herkunft, Empfän­ger und Zweck Ihrer gespei­cher­ten perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu erhal­ten. Sie haben außer­dem ein Recht, die Berich­ti­gung oder Löschung dieser Daten zu verlan­gen. Wenn Sie eine Einwil­li­gung zur Daten­ver­ar­bei­tung erteilt haben, können Sie diese Einwil­li­gung jeder­zeit für die Zukunft wider­ru­fen. Außer­dem haben Sie das Recht, unter bestimm­ten Umstän­den die Einschrän­kung der Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu verlan­gen. Des Weite­ren steht Ihnen ein Beschwer­de­recht bei der zustän­di­gen Aufsichts­be­hörde zu.

Hierzu sowie zu weite­ren Fragen zum Thema Daten­schutz können Sie sich jeder­zeit unter der im Impres­sum angege­be­nen Adresse an uns wenden.

2. Allge­meine Hinweise und Pflichtinformationen

Daten­schutz

Die Betrei­ber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persön­li­chen Daten sehr ernst. Wir behan­deln Ihre perso­nen­be­zo­ge­nen Daten vertrau­lich und entspre­chend der gesetz­li­chen Daten­schutz­vor­schrif­ten sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benut­zen, werden verschie­dene perso­nen­be­zo­gene Daten erhoben. Perso­nen­be­zo­gene Daten sind Daten, mit denen Sie persön­lich identi­fi­ziert werden können. Die vorlie­gende Daten­schutz­er­klä­rung erläu­tert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläu­tert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z. B. bei der Kommu­ni­ka­tion per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken aufwei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verant­wort­li­chen Stelle

Die verant­wort­li­che Stelle für die Daten­ver­ar­bei­tung auf dieser Website ist:

SPD-Landes­gruppe Sachsen-Anhalt
Landes­grup­pen­spre­cher: Martin Kröber, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 227 — 74641
E‑Mail: st-​lg.​spd@​bundestag.​de

Verant­wort­li­che Stelle ist die natür­li­che oder juris­ti­sche Person, die allein oder gemein­sam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verar­bei­tung von perso­nen­be­zo­ge­nen Daten (z. B. Namen, E‑Mail-Adres­sen o. Ä.) entscheidet.

Speicher­dauer

Soweit inner­halb dieser Daten­schutz­er­klä­rung keine spezi­el­lere Speicher­dauer genannt wurde, verblei­ben Ihre perso­nen­be­zo­ge­nen Daten bei uns, bis der Zweck für die Daten­ver­ar­bei­tung entfällt. Wenn Sie ein berech­tig­tes Löscher­su­chen geltend machen oder eine Einwil­li­gung zur Daten­ver­ar­bei­tung wider­ru­fen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keinen anderen recht­lich zuläs­si­gen Gründe für die Speiche­rung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten haben (z.B. steuer- oder handels­recht­li­che Aufbe­wah­rungs­fris­ten); im letzt­ge­nann­ten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Wider­ruf Ihrer Einwil­li­gung zur Datenverarbeitung

Viele Daten­ver­ar­bei­tungs­vor­gänge sind nur mit Ihrer ausdrück­li­chen Einwil­li­gung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwil­li­gung jeder­zeit wider­ru­fen. Die Recht­mä­ßig­keit der bis zum Wider­ruf erfolg­ten Daten­ver­ar­bei­tung bleibt vom Wider­ruf unberührt.

Wider­spruchs­recht gegen die Daten­er­he­bung in beson­de­ren Fällen sowie gegen Direkt­wer­bung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerde­recht bei der zustän­di­gen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstö­ßen gegen die DSGVO steht den Betrof­fe­nen ein Beschwer­de­recht bei einer Aufsichts­be­hörde, insbe­son­dere in dem Mitglied­staat ihres gewöhn­li­chen Aufent­halts, ihres Arbeits­plat­zes oder des Orts des mutmaß­li­chen Versto­ßes zu. Das Beschwer­de­recht besteht unbescha­det ander­wei­ti­ger verwal­tungs­recht­li­cher oder gericht­li­cher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grund­lage Ihrer Einwil­li­gung oder in Erfül­lung eines Vertrags automa­ti­siert verar­bei­ten, an sich oder an einen Dritten in einem gängi­gen, maschi­nen­les­ba­ren Format aushän­di­gen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertra­gung der Daten an einen anderen Verant­wort­li­chen verlan­gen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicher­heits­grün­den und zum Schutz der Übertra­gung vertrau­li­cher Inhalte, wie zum Beispiel Bestel­lun­gen oder Anfra­gen, die Sie an uns als Seiten­be­trei­ber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüs­se­lung. Eine verschlüs­selte Verbin­dung erken­nen Sie daran, dass die Adress­zeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüs­se­lung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermit­teln, nicht von Dritten mitge­le­sen werden.

Auskunft, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der gelten­den gesetz­li­chen Bestim­mun­gen jeder­zeit das Recht auf unent­gelt­li­che Auskunft über Ihre gespei­cher­ten perso­nen­be­zo­ge­nen Daten, deren Herkunft und Empfän­ger und den Zweck der Daten­ver­ar­bei­tung und ggf. ein Recht auf Berich­ti­gung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weite­ren Fragen zum Thema perso­nen­be­zo­gene Daten können Sie sich jeder­zeit unter der im Impres­sum angege­be­nen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschrän­kung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschrän­kung der Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu verlan­gen. Hierzu können Sie sich jeder­zeit unter der im Impres­sum angege­be­nen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschrän­kung der Verar­bei­tung besteht in folgen­den Fällen:

  • Wenn Sie die Richtig­keit Ihrer bei uns gespei­cher­ten perso­nen­be­zo­ge­nen Daten bestrei­ten, benöti­gen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprü­fen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschrän­kung der Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten unrecht­mä­ßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschrän­kung der Daten­ver­ar­bei­tung verlangen.
  • Wenn wir Ihre perso­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht mehr benöti­gen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Vertei­di­gung oder Geltend­ma­chung von Rechts­an­sprü­chen benöti­gen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschrän­kung der Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Wider­spruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO einge­legt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Inter­es­sen vorge­nom­men werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Inter­es­sen überwie­gen, haben Sie das Recht, die Einschrän­kung der Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verar­bei­tung Ihrer perso­nen­be­zo­ge­nen Daten einge­schränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speiche­rung abgese­hen – nur mit Ihrer Einwil­li­gung oder zur Geltend­ma­chung, Ausübung oder Vertei­di­gung von Rechts­an­sprü­chen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natür­li­chen oder juris­ti­schen Person oder aus Gründen eines wichti­gen öffent­li­chen Inter­es­ses der Europäi­schen Union oder eines Mitglied­staats verar­bei­tet werden.

3. Daten­er­fas­sung auf dieser Website

Server-Log-Dateien

Der Provi­der der Seiten erhebt und speichert automa­tisch Infor­ma­tio­nen in so genann­ten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automa­tisch an uns übermit­telt. Dies sind:

  • Browser­typ und Browserversion
  • verwen­de­tes Betriebssystem
  • Refer­rer URL
  • Hostname des zugrei­fen­den Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusam­men­füh­rung dieser Daten mit anderen Daten­quel­len wird nicht vorgenommen.

Die Erfas­sung dieser Daten erfolgt auf Grund­lage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Website­be­trei­ber hat ein berech­tig­tes Inter­esse an der technisch fehler­freien Darstel­lung und der Optimie­rung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontakt­for­mu­lar

Wenn Sie uns per Kontakt­for­mu­lar Anfra­gen zukom­men lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfra­ge­for­mu­lar inklu­sive der von Ihnen dort angege­be­nen Kontakt­da­ten zwecks Bearbei­tung der Anfrage und für den Fall von Anschluss­fra­gen bei uns gespei­chert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwil­li­gung weiter.

Die Verar­bei­tung dieser Daten erfolgt auf Grund­lage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfül­lung eines Vertrags zusam­men­hängt oder zur Durch­füh­rung vorver­trag­li­cher Maßnah­men erfor­der­lich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verar­bei­tung auf unserem berech­tig­ten Inter­esse an der effek­ti­ven Bearbei­tung der an uns gerich­te­ten Anfra­gen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen im Kontakt­for­mu­lar einge­ge­be­nen Daten verblei­ben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffor­dern, Ihre Einwil­li­gung zur Speiche­rung wider­ru­fen oder der Zweck für die Daten­spei­che­rung entfällt (z. B. nach abgeschlos­se­ner Bearbei­tung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetz­li­che Bestim­mun­gen – insbe­son­dere Aufbe­wah­rungs­fris­ten – bleiben unberührt.

Anfrage per E‑Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E‑Mail, Telefon oder Telefax kontak­tie­ren, wird Ihre Anfrage inklu­sive aller daraus hervor­ge­hen­den perso­nen­be­zo­ge­nen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbei­tung Ihres Anlie­gens bei uns gespei­chert und verar­bei­tet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwil­li­gung weiter.

Die Verar­bei­tung dieser Daten erfolgt auf Grund­lage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfül­lung eines Vertrags zusam­men­hängt oder zur Durch­füh­rung vorver­trag­li­cher Maßnah­men erfor­der­lich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verar­bei­tung auf unserem berech­tig­ten Inter­esse an der effek­ti­ven Bearbei­tung der an uns gerich­te­ten Anfra­gen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.

Die von Ihnen an uns per Kontakt­an­fra­gen übersand­ten Daten verblei­ben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffor­dern, Ihre Einwil­li­gung zur Speiche­rung wider­ru­fen oder der Zweck für die Daten­spei­che­rung entfällt (z. B. nach abgeschlos­se­ner Bearbei­tung Ihres Anlie­gens). Zwingende gesetz­li­che Bestim­mun­gen – insbe­son­dere gesetz­li­che Aufbe­wah­rungs­fris­ten – bleiben unberührt.